Die Zukunftsfähigkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung. Bericht über das 8. VUR/ZUR-Fachgespräch.

Abstract

Am 15.05.2014 trat die neue UVP-Richtlinie (RL 2014/5 EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 16.04.2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten) in Kraft. Durch die Richtlinien soll der Umweltschutz weiter erhöht, die Öffentlichkeitsbeteiligung gestärkt und die verfahrensrechtlichen Vorschriften konkretisiert werden. Der deutsche Gesetzgeber muss die Änderungen bis zum 16.05.2017 in nationales Recht umsetzen. Das 8. Fachgespräch des Vereins für Umweltrecht e.V. (VU) und der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) stellte deshalb die Zukunftsfähigkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in den Mittelpunkt der Diskussion. Neben den zukünftigen Entwicklungen und Herausforderungen wurde das gegenwärtige Verfahrensrecht, die Handhabung durch den deutschen Gesetzgeber, die europarechtlichen Vorgaben und deren Zustandekommen beleuchtet.