Für eine bessere Breitbandversorgung. Neue Entwicklungen für einen Breitband-Universaldienst auf europäischer Ebene.

Abstract

Eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen zu tragbaren Preisen ist für das Wachstum des europäischen Binnenmarktes von entscheidender Bedeutung. Die Umsetzung einer flächendeckenden Breitbandversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union (EU) ist allerdings vor allem im ländlichen Raum schwierig, da die Anzahl potentieller Kunden hier deutlich geringer als in den Ballungszentren und somit für private Investoren zumeist wirtschaftlich uninteressant ist. Um dieses Problem zu lösen, wird auf europäischer Ebene darüber diskutiert, inwieweit eine Universaldienstverpflichtung einen zusätzlichen Anreiz für den Ausbau der Breitbandkommunikation im ländlichen Raum schaffen könnte. Da es nicht wirtschaftlich ist, bis in den letzten Winkel eine Glasfaserleitung zu verlegen, hat das Europäische Parlament betont, dass alle verfügbaren Technologien, auch die Mobil- und die Satellitenkommunikation, optimal genutzt werden müssen, um in ländlichen Regionen, Berggebieten und Inseln kostengünstig eine Breitbandversorgung zu erreichen. Die Diskussion um die Einrichtung eines Breitband-Universaldienstes geht deshalb nicht in Richtung Glasfaser, auch wenn diese Technik gegenwärtig als langfristig nachhaltigste Lösung betrachtet wird, sondern in Richtung einer Grundversorgung mit der jeweils günstigsten Technologie. In dem Beitrag wird vor diesem Hintergrund auf die Situation in der Bundesrepublik Deutschland eingegangen und es wird ausgeführt, dass dort wo die Marktkräfte nicht ausreichen, weiterhin nationale und europäische Fördermittel zum Einsatz kommen müssen. Zur Abrufung von EU-Fördermittel bei geplanten Investitionen ist es notwendig, derzeitige Hemmnisse und Rechtsunsicherheiten zu beseitigen. Außerdem sollte das Augenmerk der EU-Regionalpolitik darauf liegen, dass die Förderbedingungen von Breitbandinfrastrukturprojekten in regionalen, nationalen und europäischen Programmen soweit wie möglich vereinfacht und miteinander verzahnt werden.