Stadtumbau Ost: wichtiger Ansatz, schwierige Umsetzung. Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS) / Schader-Stiftung.

Abstract

Wirtschaftlicher Niedergang, Bevölkerungsverluste und Wohnungsleerstand sind bestimmende Themen der Stadtentwicklung in Ostdeutschland, denen das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost entgegenwirken soll. Es zielt auf den Umbau der Städte für eine reduzierte Einwohnerzahl wie auf den Abbau von Wohnungsmarktüberhängen und ist mittlerweile in fast allen ostdeutschen Städten angelaufen. Bislang wurden rund 350.000 Wohnungen, teilweise auch ganze Wohnviertel, abgerissen. Das Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS) und die Schader-Stiftung haben sich mit dem Stadtumbau Ost und der zugrunde liegenden Stadtentwicklungspolitik kritisch auseinandergesetzt. Das Thema wird aus politikwissenschaftlicher und planerischer Perspektive beleuchtet und es werden Governance, Interaktionsformen, Steuerungsinstrumente und Handlungsorientierungen analysiert. In dem Beitrag sind die wesentlichen Kritikpunkte zusammengefasst dargestellt. Das wichtigste Instrument des Stadtumbaus ist die Verknüpfung von Rückbau-, Umbau und Aufwertungsmaßnahmen auf der Grundlage Integrierter Stadtentwicklungskonzepte. Aufgabe dieser Konzepte ist es, eine konsequent auf eine nachhaltige Entwicklung orientierte kommunalpolitische Gesamtstrategie zu implementieren, die die Lösung der Probleme nicht allein dem Markt überlässt. Entscheidend dabei ist, dass Kommunen verpflichtet wurden, die Konzepte in enger Zusammenarbeit mit den wohnungswirtschaftlichen Akteuren vor Ort auszuarbeiten. Außerdem ist die Zusammenarbeit von verschiedenen Verwaltungsressorts, Hauseigentümern, Infrastrukturbetreibern, aber auch Bewohnern und Nachbargemeinden ein zentraler Ansatz. Es verdichten sich jedoch die Befunde, dass in der Umsetzungspraxis eine kohärente Stadtentwicklungspolitik eher erschwert wird. Zerstörung historischer Bausubstanz, zu wenig Aufwertung, unzureichende räumliche Steuerung von Abrissen, Vernachlässigung grüner Themen und kaum Beteiligung der Bürger an der Entscheidungsfindung sind oft geäußerte Kritikpunkte. Obwohl Stadtumbau dieChance eröffnet, gesamtstädtisch neu zu planen, degradiert Stadtplanung unter diesen Umständen vielfach zum Einarbeiten von Abrissplänen der Wohnungswirtschaft in städtische Planungsunterlagen. Die Schwäche kommunaler Planung ist dabei wesentlich dem Mangel an geeigneten Steuerungsinstrumenten geschuldet.