Garant für zukunftsfähige Städte und Gemeinden. Bedeutung der Städtebauförderung für die Kommunen.

Abstract

Innenstädte und Ortskerne sind nicht nur der Schlüsselfaktor für eine positive Stadtentwicklung. Sie bilden für die Bürger auch ein wesentliches Identitätsmerkmal und sind Voraussetzung für eine hohe Lebensqualität vor Ort. Angesichts des demographischen Wandels, der kommunalen Finanzkrise sowie auch der zunehmenden Schließung von Warenhäusern und von klassischen Einzelhandelsgeschäften fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) in einem Zehn-Thesen-Papier Bund und Länder auf, die Städtebauförderungsprogramme auf hohem Niveau fortzusetzen. Insbesondere der Bund wird aufgefordert, seine Kürzung für die Zukunft zurückzunehmen und ab dem Jahr 2011 die vorgesehenen etwa 530 Millionen Euro Finanzhilfen für die Kommunen auf mindestens 600 Millionen Euro zu erhöhen. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag der hohe städtebauliche Finanz- und Investitionsbedarf begründet und es wird die vielfältige Programmstruktur der Städtebauförderung (Soziale Stadt; Stadtumbau Ost und Stadtumbau West; Städtebaulicher Denkmalschutz Ost und städtebaulicher Denkmalschutz West; Aktive Stadt- und Ortsteilzentren; Sanierung und Entwicklung Ost sowie Sanierung und Entwicklung West; Kleinere Städte und Gemeinden) erläutert. Abschließend wird angemerkt, dass neben einer angemessenen Finanzausstattung die Städtebauförderung flexibler gestaltet werden muss, da insbesondere der integrale Ansatz der Stadtentwicklung eine unbürokratische Mittelverwendung vor Ort und eine bessere Kompatibilität der Programme erforderlich macht. Dies bedingt mittelfristig eine Stärkung der Eigenverantwortung der Städte und Gemeinden bei der Zusammenführung der unterschiedlichen Städtebauförderungsprogramme. Außerdem ist künftig der Abschluss einer mehrjährigen Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern erforderlich, um den Kommunen Planungssicherheit zu gewährleisten.