Leitfaden zur Haushaltstransparenz. Optimierung und Prüfung der Transparenz kommunaler Haushaltspläne.

Abstract

Die Gemeindeordnungen und Gemeindehaushaltsverordnungen bilden die Basis der kommunalen Haushaltwirtschaft. Die Gemeindehaushaltsverordnungen der Bundesländer enthalten auch Vorschriften zum Aufbau und zu Inhalten von Haushaltsplänen, die nicht direkt einzelne Veranschlagungen und das Finanzgebaren betreffen, sondern die dazu dienen, dass für die Entscheidungsträger der Kommunalpolitik die Inhalte der Haushaltspläne verständlich werden. Sehr viele Beschlüsse der Kommunalparlamente korrespondieren mit den Rahmenbedingungen eines Haushaltsplans. Die Verständlichkeit der Inhalte von Haushaltsplänen ermöglich überhaupt erst qualitative Beurteilungen und Entscheidungsfindungen zur Haushaltswirtschaft. Während für die Strukturen und Inhalte der Einzel- und Gesamtpläne nach jährlichen Routinen weitgehend standardisiert erarbeitet werden, sind die Erläuterungsteile zum Haushaltsplan häufig noch individuelle Arbeiten ohne Arbeitshilfen wie beispielsweise Checklisten oder DV-Module. Die Studie will dazu beitragen, dass die Kämmereien als Verfasser von Haushaltsplänen deren Inhalte über die Gestaltung der Erläuterungsteile möglichst für die Hauptzielgruppe der Kommunalpolitiker transparent gestalten können und dabei effektive Arbeitsroutinen einsetzen. sg/difu