Verfassungsrecht in Umbruchsituationen.

Abstract

Gegenstand der Arbeit ist die Ermittlung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Bewältigung von Umbruchsituationen wie z.B. nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reichs und nach dem Beitritt der DDR. Hierfür werden dogmatische Figuren und Argumentationsmuster auf ihre Leistungsfähigkeit und Sachgerechtigkeit hin untersucht. Dogmatische Strukturen zeigen auf, was Verfassungsrecht für die Bewältigung von Umbruchsituationen verbindlich macht, welchen Handlungsspielraum es den Politikern lässt und daneben noch ein klarer verfassungsrechtlicher Maßstab für die politische Führung in Überganszeiten ist. Anhand des historischen Materials analysiert die Autorin verfassungsrechtliche Regelungsstrategien. Die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens wird hier am Beispiel der Sanierung der Staatsfinanzen für die Überleitung des Vermögens des Deutschen Reichs und der DDR sowie für die Abwicklung öffentlicher Einrichtungen nach der Wiedervereinigung aufgeschlüsselt. Schließlich behandelt die Arbeit die Pflicht zur Wiedergutmachung früheren Unrechts und den Schutz der repräsentativen Demokratie im Systemwechsel. kirs/difu