Festlegungen zum Verkehr in Regionalplänen. Hinweise für die Raumordnungspraxis.

Abstract

Traditionell nimmt das Thema Verkehr in Raumordnungsplänen breiten Raum ein. Als zusammenfassende und überfachliche Gesamtplanung darf die Raumordnung allerdings selbst mit ihren Festlegungen keine Verkehrsfachplanung ersetzen. Die Koordinationskompetenz der Raumordnungsplanung wird immer dann überschritten, wenn raumordnerische Vorgaben sektorale Zuständigkeiten vorentscheiden oder bereits bestehende, verbindliche Festlegungen der Fachplanung korrigieren. Gilt die rechtliche Seite dieser Thematik als weitgehend geklärt, prägen im praktischen Vollzug der Raumordnungsplanung weiterhin Unsicherheiten den Umgang mit dem rechtlichen Instrumentarium zur Steuerung infrastruktureller Vorhaben durch Raumordnungsrecht. Die Arbeit vermittelt die rechtlichen Grundlagen zum Thema. Erfasst wurden die normativen Festlegungen im Bereich Verkehr in bereits genehmigten Regionalplänen und fortgeschrittenen Entwürfen. Im Sinne einer Stärken-Schwächen-Analyse galt es Defizite der Ausgestaltung von Festlegungen zu ermitteln undpositive Beispiele zu identifizieren. Die Ergebnisse dieser bundesweiten Bestandsaufnahme bieten Hinweise für die Raumordnungspraxis und ermöglichen eine konstruktive Orientierung. difu