Leitungsmacht und Gemeinwohlbindung der AG.

Abstract

Die Studie versucht die rechtliche Beziehung zwischen Leitungsmacht und Gemeinwohl bei der Führung einer Aktiengesellschaft gesellschaftsrechtlich tragfähig zu fundieren. Ihr Ziel ist es, die Ausübung von Leitungsmacht in den Grenzen des Gemeinwohls in jenem Bereich zu präzisieren, der durch Gesetz und Satzung nicht näher geregelt ist. Ausgangspunkt für die Untersuchung bildet ein Überblick über die Gemeinwohlbindung in der Geschichte des deutschen Aktienrechts. Sodann beschäftigt sich die Studie mit den Rechtsgrundlagen der Gemeinwohlbindung nach dem gegenwärtigen Recht und dem materiellen Inhalt des Gemeinwohls und bestimmt nachfolgend die Anforderungen, die an ein pflichtgemäßes Vorstandshandeln zu stellen sind. Außerdem beurteilt sie einige Beispiele freiwilliger Verhaltensbindungen unter kartell- und verfassungsrechtlichen Aspekten sowie die Sanktionen, die im Fall der Verletzung der Gemeinwohlbindung verhängt werden können. Im Ergebnis wird festgestellt, daß die Gemeinwohlbindung unmittelbar wirkende Rechtspflichten für den Vorstand erzeugt.