Abwägung und Alternativenprüfung beim Stromnetzausbau. Zum aktuellen Streitstand.

Abstract

Der bedarfsgerechte Ausbau der Stromnetze gehört unbestritten zu den entscheidenden Voraussetzungen für das Gelingen der Energiewende. Für eine rechtssichere Gestaltung des mehrstufigen Planungsprozesses kommt es darauf an, dass die planungsrechtlichen Grundsätze der Abwägung und Alternativenprüfung jeweils richtig angewendet werden. Insoweit ist festzustellen, dass bereits eine Reihe von Streitpunkten bestehen. Der Beitrag zeigt auf, welche Maßgaben bei der Netzentwicklungsplanung insoweit Geltung beanspruchen und wie sie sich - richtig verstanden sowohl im Bereich der Bedarfsplanung als auch auf der Ebene der Vorhabenzulassung jeweils auswirken.