Transparenzdefizite der Netzregulierung. Bestandsaufnahme und Handlungsoptionen. Studie.

Abstract

Zehn Jahre nach Einführung der Regulierung für Stromnetze in Deutschland konstatiert der Autor einen eklatanten Mangel an verlässlichen Daten zu den tatsächlichen Kosten der Netzinfrastruktur. Selbst die zentrale Zahl, nämlich die Kosten des Stromnetzes pro Jahr, sei nicht verfügbar. Ziel des Gutachtens ist daher, die Bedeutung der Transparenz für eine erfolgreiche Energieregulierung in Zeiten der Energiewende herauszuarbeiten, bestehende Transparenzdefizite aufzuzeigen und darzulegen, welche Maßnahmen erforderlich sind, diese Defizite zu beseitigen. Nach einer begrifflichen Klärung wird zunächst die Bedeutung von Transparenz für die Energieregulierung hervorgehoben und ein Überblick zu bestehenden nationalen Transparenzvorschriften und entsprechenden europäischer Regelungen gegeben. Das Folgekapitel zeigt konkrete Transparenzdefizite in Bezug auf die Regulierungstätigkeit der Bundesnetzagentur auf, u.a. im Hinblick auf die unlängst durchgeführte Evaluierung der Anreizregulierung. Anhand einzelner Beispiele wird verdeutlicht, dass unzureichende Transparenz geeignet ist, den politischen Entscheidungsprozess zu verzerren, oftmals zum Nachteil der Verbraucher. In einem Exkurs wird der Begriff des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses in Bezug auf Stromnetze untersucht. Ferner wird die Transparenzpraxis ausgewählter europäischer Länder dargestellt. Den Abschluss bilden konkrete Vorschläge zur Behebung der Defizite bei Transparenz und Datenverfügbarkeit.