Regionale Vielfalt der Lebensverhältnisse. DStGB-Ausschuss für Städtebau und Umwelt: Lebensqualität im ländlichen Raum erhalten.

Abstract

Die wirtschaftliche und soziale Diskrepanz zwischen einzelnen Regionen in Deutschland wächst immer weiter. Dies nahm der Ausschuss für Städtebau und Umwelt des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) bei seiner Sitzung in Nohfelden zum Anlass, die Bundesregierung zur Einhaltung der Aussage des Koalitionsvertrages aufzufordern, für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land einzutreten. Es müsse eine Gleichwertigkeit in regionaler Vielfalt angestrebt werden: Starre und undifferenzierte Standards, die sowohl Millionenstädte als auch kleine Gemeinden im ländlichen Raum gleichermaßen betreffen, gelte es zu vermeiden. Neben weiteren Themen beschäftigte sich der Ausschuss auch mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und Wohnnutzungen. Der Ausschuss lehnte den Entwurf ab. Kommunale Planungshoheit ebenso wie eine Bestandssicherung für bereits durchgeführte Planungen müssten stärker berücksichtigt werden.