Regionaler Flächennutzungsplan.

Abstract

Die gegenseitigen Verflechtungen und Abhängigkeiten zwischen den Städten und Gemeinden der nordrhein-westfälischen Stadtregionen werden immer enger und vielfältiger. Bei Standortentscheidungen von Unternehmen und Investoren, aber auch von Bürgerinnen und Bürgern am Wohnungsmarkt verlieren deshalb die kommunalen Gebietsgrenzen immer mehr an Bedeutung, während die Region als Ganzes immer mehr Gewicht erhält. Außerdem bewirkt die zunehmende Verflechtung, dass wesentliche Aufgaben der Daseinsvorsorge nur noch regional erfüllt werden können. Ein Instrument zur Stärkung und Verbesserung der regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist der Regionale Flächennutzungsplan (RFNP). Durch den neuen Plantyp RFNP wird die Möglichkeit geschaffen, die bisherige staatliche Regionalplanung durch eine Flächennutzungsplanung mehrerer Gemeinden zu ersetzen und so eine Planungsebene einzusparen. So wird die freiwillige regionale Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden in der raumbezogenen Planung ein "Prozess von unten" und nicht staatlich verordnet. Lediglich im Regionalverband Ruhr wurde der RFNP eingeführt. In dem Beitrag wird dafür plädiert, dass alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit haben sollten, das Instrument des RFNP entsprechend zu nutzen. Der Städtetag Nordrhein-Westfalen hält das Instrumentarium des RFNP für eine sinnvolle Ergänzung des Planungsrechts und erwartet deshalb die dauerhafte Übernahme in das Landesplanungsgesetz.