Föderalismusreform. Kein Ausweg aus der Politikverflechtungsfalle?

Abstract

Die Föderalismusreform sollte die Handlungsfähigkeit der Politik in Bund und Ländern verbessern. Ihr Ergebnis bleibt jedoch weit hinter dem Nötigen und Möglichen zurück. Nach wie vor erschwert die im Grundgesetz angelegte Verflechtung zwischen Bund und Ländern die nötige Reform. Der Autor beschreibt, wie es zu dieser Politikverflechtung kam, und zeigt deren negative Auswirkungen auf die bundesdeutsche Politik. Er erörtert aber auch Lösungskonzepte, die eine flexiblere Koordination und höhere Autonomie der Politik im Bund und in den einzelnen Ländern ermöglichen könnten.