Amtsermittlung und Gefahrerforschungseingriffe.

Abstract

Da sich die Sanierung der sogenannten Altlasten in der Vergangenheit als ein besonders kostenintensiver Bereich erwiesen hat, behandelt die Arbeit in Fallgruppen die Problematik von Gewässer- und Bodenverunreinigungen sowie der Standsicherheit von Gebäuden. Zunächst versucht die Verfasserin, eine begriffliche und juristische Klärung und Einordnung der unterschiedlichen Begriffe zu erreichen. Dabei geht es um den Gefahrerforschungseingriff, den Gefahrenverdacht, die Anscheinsgefahr und um den Amtsermittlungsgrundsatz gemäß § 24 Verwaltungsverfahrensgesetz. Anschließend findet eine Erörterung statt, in der die Beziehung der gesetzlichen Tatbestandsmerkmale zum Amtsermittlungsgrundsatz dargelegt wird. Hier kommt die Autorin zu dem Ergebnis, daß das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht mit dem ihm eigenen Regelungssystem auch in Fällen fehlender Tatsachenkenntnis gut zurechtkommt. Schließlich wird auf die finanziellen Ausgleichsansprüche zwischen Behörde und Bürger eingegangen. kirs/difu