Kommunale Finanzwirtschaft im Land Brandenburg. Kommentar.

Abstract

Im Januar 2008 ist nach Abschluss des Modellprojektes Doppik das neue kommunale Haushaltsrecht in Brandenburg in Kraft getreten. Die Neuauflage wurde komplett überarbeitet, die spezifisch brandenburgischen Rechtsvorschriften erläutert sowie die Erfahrungen aus dem Modellprojekt berücksichtigt. Das kommunale Haushaltsrecht hat für fast alle Aufgabenbereiche des Handelns von Gemeinden, Städte und Kreise weiter an Bedeutung gewonnen. Nach einer Einführung in die Finanzverfassung sowie die kommunale Selbstverwaltung und Finanzhoheit werden die elementaren Grundzüge der neuen doppischen Haushaltswirtschaft dargestellt. Dazu gehören die Darstellung des neuen Produkthaushaltes, die allgemeinen Haushaltsgrundsätze sowie die bei der Aufstellung des Haushaltsplanes zu beachtenden Veranschlagungsgrundsätze. Es folgen Ausführungen zur Kosten- und Leistungsrechnung, eine ausführliche Darstellung des kommunalen Finanzausgleichs nach dem Finanzausgleichsgesetz, zum Kreditwesen und zum Kassenwesen. Neu aufgenommen wurden Darstellungen zu den Grundlagen der doppelten Buchführung in Gemeinden, zur Erstellung der Eröffnungsbilanz sowie zum Jahresabschluss im neuen doppischen Haushaltsrecht.