Planungsschaden - keine Bebauungsplanänderung wegen Entschädigungsansprüchen?

Abstract

Das Thema "Planungsschäden" wird die kommunalen Parlamente in Zukunft sicherlich verstärkt beschäftigen, denn dahinter stecken nicht nur vielfältige kommunalpolitische, sondern auch juristische Probleme. Es sind die Referate zusammengefaßt und durch zwei Urteile des BGH sowie eine Übersicht zum Entschädigungssystem des § 44 BBauG angereichert, die sich ausführlich mit dieser Materie befassen und auf einer Veranstaltung des Forums für Stadtentwicklungs- und Kommunalpraxis e.V. in Stuttgart gehalten wurden. Das Themenspektrum reicht von der Erörterung der Rechtsgrundlagen bis zur Darstellung der Rechtsprechung für die Berechnung von Planungsschäden; insbesondere wird auf die planungsrechtliche Verhinderung von möglichen Fehlentwicklungen am Beispiel von großflächigen Handelsbetrieben und Spielhallen eingegangen. Ein Erfahrungsbericht mit konkreten Beispielen aus der städtebaulichen Praxis schildert den Einfluß von möglichen Ersatzansprüchen auf kommunale Planungen und schließlich werden die Strategien der Verwaltung im Zusammenhang mit den Planungsschäden aufgezeigt. difu