Berlin und seine Grundstücke. Eine Einführung in das Grundstückswesen.

Abstract

Berlin ist in finanziellen Schwierigkeiten. Ausgaben werden gekürzt, Einnahmen erhöht. Der Blick fällt auch auf das "Tafelsilber". Landeseigene Unternehmen werden verkauft; hin und wieder auch landeseigene Grundstücke. Dabei fehlt jedoch ein Überblick darüber, was Berlin mit seinen Grundstücken alles macht. Erstmals liegt nun eine Einführung in dem Umgang des Staates mit Grundstücken am Beispiel der Stadt und des Landes Berlin vor. Wie viele Grundstücke gehören Berlin? Wieviel sind sie wert? Nimmt man den Einheitswert, den Verkehrswert oder doch besser den Bodenrichtwert? Wieviel Grundstücke werden Berlin nach dem Einigungsvertrag zugeordnet? Was ist mit den alliierten Liegenschaften, der Liste 3, den verrechtlichten Liegenschaften, den Mauergrundstücken? Welche Probleme gibt es bei all dem? Was bringen Grunderwerbssteuer, Grundsteuer, Beiträge für erschließen, ausbauen und sanieren in Berlins Kassen? Was bedeuten Baulandsteuer, Planungswertausgleich oder Bodenwertzuwachssteuer? Es werden die Regeln nach Verfassung, Gesetzen und Verwaltungsvorschriften in Berlin für den Umgang mit Grundstücken aufgezeigt. Die Sportanlagennutzungsverordnung, das Kinder- und Jugendhilfegesetz, das Bundeskleingartengesetz und die Nutzungsentgeltverordnung, die Verbilligungsrichtlinien für Gewerbegrundstücke und Eigenheimgrundstücke und viele andere Rechtsnormen werden vorgestellt. Wie und an wen vermietet, verpachtet oder verkauft Berlin Grundstücke unter ihrem Wert? difu