EU-Förderung und Stadtpolitik - das Beispiel Prag.

Abstract

Über die Instrumente der Strukturfondsförderung können die EU-Mitgliedstaaten auf regionaler Ebene Fördermittel in Anspruch nehmen, mit deren Hilfe verstärkt auch Projekte zur Stadtentwicklung umgesetzt werden. Mit der Ausgestaltung der Förderkriterien kann die EU Einfluss auf die Entwicklung europäischer Städte nehmen und indirekt eine "Europäische Stadtpolitik" betreiben. Begründet wird die Notwendigkeit des stadtpolitischen Engagements in erster Linie mit zwei Argumenten. Erstens handelt es sich bei der EU um die am stärksten verstädterte Region der Welt und zweitens konzentrieren sich die Probleme und Auswirkungen des gesellschaftlichen Zusammenlebens unionsweit vor allem in städtischen Gebieten. Um der europäischen Dimension dieses Themenfeldes gerecht zu werden, sind nach Auffassung der EU supranationale Maßnahmen erforderlich. Das Studienprojekt beschäftigt sich am Beispiel der tschechischen Hauptstadt Prag und vor dem Hintergrund der Neugestaltung der Regionalpolitik in der Strukturfondsperiode 2007-2013 mit den Möglichkeiten und Problemen einer "Europäischen Stadtpolitik". Die Autoren beleuchten zunächst Notwendigkeit und Zweck sowie die Konstituierung des stadtpolitischen Engagements der EU und zeigen Möglichkeiten der Förderung von Städten durch die europäischen Strukturfonds auf. Im weiteren Verlauf werden unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Transformationsprozesses und anhand dreier ausgewählter Prager Stadtteile Chancen und Risiken der EU-Stadtpolitik für die Stadt Prag beschrieben. Abschließend werden eine Bewertung der EU-Stadtpolitik vorgenommen und Vorschläge zu deren zukünftiger inhaltlichen und organisatorischen Ausgestaltung formuliert.