Satzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan. 2., vollst. überarb. Aufl. unter Berücksichtigung der geänderten Rechtslage nach dem Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz.

Abstract

Der Vorhaben- und Erschließungsplan war zunächst zugeschnitten auf die spezifischen Erfordernisse, wie sie nach Schaffung der deutschen Einheit in den neuen Bundesländern bestanden. Mit dem Inkrafttreten des Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetzes am 1. Mai 1993 wurde das Instrument nicht nur in seiner befristeten Fortgeltung bestätigt, sondern auch die Beschränkung der Anwendbarkeit auf die neuen Bundesländer wurde aufgegeben. Die Rechtsgrundlage findet sich nun unter der Überschrift "Satzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan" in § 7 BauGB-MaßnahmenG. Die Novellierung hat zudem einige nicht unerhebliche Änderungen hinsichtlich der Zulässigkeitsvoraussetzungen und des Vollzugs der Satzung erbracht. Insgesamt war deshalb eine grundlegende Überarbeitung der ersten Difu-Arbeitshilfe zum Vorhaben- und Erschließungsplan erforderlich. Mit der 2. Auflage wird versucht, die Anwendungsfragen auch aus der Sicht der alten Länder anzusprechen. Die Arbeitshilfe bemüht sich, die Fragen zur Anwendung des Instruments so aufzugreifen, in der sie üblicherweise im Alltag einer Stadt oder Gemeinde auftreten werden. Die Kommentierung des Instrumentariums wird ergänzt durch das konkrete Beispiel eines Vorhaben- und Erschließungsplans nebst Beschlüssen, Verträgen und Begründung. difu