Der Güterkraftverkehr in Rußland. Staatliche Politik, Rechtsgrundlagen und Regulierung.

Abstract

In Rußland gibt es bis heute keine umfassende Rechtsgrundlage für den Güterkraftverkehr. In den letzten Jahren war das Augenmerk hauptsächlich auf die Beseitigung von Krisenerscheinungen gerichtet. Jetzt rückt immer mehr die Aufgabe der Schaffung von Rechtsgrundlagen, die der veränderten Situation im Güterkraftverkehr Rechnung tragen, in den Mittelpunkt, da die ungenügende Gesetzeslage zu ernsthaften Problemen führt. Die Erarbeitung und Einführung neuer Gesetze wird begleitet von einer Vielzahl von Fragen, die zum einen der historischen Entwicklung entspringen und zum anderen durch die Übergangssituation in der Wirtschaft und speziell im Güterkraftverkehr bedingt sind. So ist das Bild der rechtlichen Regulierung in diesem Bereich heute uneinheitlich. Zum Teil wurden bereits Verordnungen und Gesetze erlassen. Zu einigen wesentlichen Fragen fehlen die Rechtsgrundlagen noch vollständig. Experten gehen davon aus, daß die Schaffung einer vollständigen Gesetzesgrundlage etwa 10 Jahre dauern wird. Der Artikel zeigt die vor der Regierung Rußlands stehenden Aufgaben bei der Entwicklung des Güterkraftverkehrs und insbesondere bei der damit verbundenen Erarbeitung moderner Rechtsgrundlagen auf.