Sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner. Status und Aufgaben in Rat und Kreistag.

Abstract

Kommunalpolitik ohne sachkundige Bürger und Einwohner ist heute kaum noch vorstellbar. In den meisten Städten, Gemeinden und Kreisen gehören sie zum festen Stamm des ehrenamtlich engagierten Personals. Die überwiegende Anzahl der Kommunen macht von der Möglichkeit Gebrauch, sachkundige Bürger und Einwohner zu Ausschussmitgliedern zu bestellen. Bei der praktischen Arbeit ergeben sich naturgemäß zahlreiche Fragen, die nicht ohne Weiteres zu beantworten sind. Doch auch im Vorfeld eines Engagements oder direkt nach Amtsantritt entstehen manche Ungewissheiten, wie z.B. über die eigenen Rechte, das Verhältnis zur Fraktion oder Voraussetzungen für die Wählbarkeit. Diese und andere Fragen beantwortet der Leitfaden. Er möchte eine Hilfe sein, sich in der Kommunalpolitik zurechtzufinden, aber auch um die bestehende politische Praxis zu verbessern. Das Buch richtet sich überdies an die hauptamtliche Verwaltung und möchte helfen, rechtliche Probleme im Zusammenhang mit sachkundigen Bürgern und Einwohnern zu beheben. Dementsprechend finden sich auch Nachweise aus Literatur und Rechtsprechung im Text. Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Verständlichkeit beschränken sich die Erläuterungen auf die Ebene der Städte und Gemeinden. Die Ausführungen gelten auch für die Kreise, deren Regelungen weitestgehend denen der anderen Kommunen entsprechen, sowie für die Landschaftsverbände. Sofern es Abweichungen gibt, wird darauf hingewiesen.