Grundrechte und Kernkraftwerke.

Abstract

Die Auseinandersetzung um die friedliche Nutzung der Kernenergie hat zu teilweisen handfesten Streitigkeiten zwischen Energiewirtschaft und Bürgerinitiativen geführt, die auf eine Kollision unterschiedlicher Rechte hindeuten. In seiner Untersuchung zu diesem Zielkonflikt geht der Autor von der Tatsache aus, daß Grundrechtsüberlegungen bei gerichtlichen Genehmigungsverfahren für Kernkraftwerke kaum entscheidungsbestimmend waren. Nach einer Analyse möglicher Gefahren durch die Kernenergienutzung (Entsorgung, Strahlung) werden diese konfrontiert mit den inhaltlichen Bestimmungen einzelner Grundrechte (Menschenwürdige Umwelt, körperliche Unversehrtheit). Der Autor gelangt zu der Schlußfolgerung, daß der normative Gehalt der Grundrechte zum Schutz vor den Gefahren der Kernernergie und zur Lösung atomrechtlicher Probleme fähig ist. In einem Anhang ist der sog. Kalkar-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts dokumentiert. sch/difu