EU und EMRK. Rechtsfragen eines Beitritts.

Abstract

Der Beitritt verspricht einen Meilenstein in der Geschichte Europas darzustellen. Seine tatsächliche Bedeutung wird aber nicht zuletzt von seiner konkreten Ausgestaltung abhängen. Ein "gelungener" Beitritt vermag immens zur Abstimmung der verschiedenen Grundrechtsschichten Europas beizutragen und die europäische Einigung zu stärken. Die damit einhergehende Schließung von Rechtsschutzlücken und Lösung der schwierigen Lage der "doppelt", und zwar sowohl an Unions- als auch Konventionsrecht gebundenen EU-Mitgliedstaaten können den europäischen Harmoniefindungsprozess stark unterstützen. Zuvor sind allerdings zahlreiche Rechtsfragen, die das komplexe Vorhaben des erstmaligen Beitritts einer nichtstaatlichen Entität zu einem für Staaten geschaffenen Instrument des Menschenrechtsschutzes aufwirft, zu lösen. Dieses Werk erörtert nun einerseits den Hintergrund der Beitrittsidee und bietet andererseits einen umfassenden Überblick zu diesen verschiedenen Fragestellungen. Vor allem die Verwirklichung und Folgen des Beitrittsunterfangens werden intensiv besprochen. Es werden dabei nicht nur Lösungsansätze unterbreitet, sondern auch unterschiedliche Ausformungsmöglichkeiten aufgezeigt.