Investition oder Instandhaltung. Über Gerichtsurteile zur Finanzierung des Krankenhausbaus.

Abstract

Die Auseinandersetzung um die Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen, welcher Art auch immer, wird deutlicher als bisher von der Frage bestimmt, ob Maßnahmen als Investitionen zu fördern oder im Sinne des Erhaltungsaufwandes über den Pflegesatz zu bezahlen sind. Darüber hinaus wirkte auch das Gesundheitsstrukturgesetz lähmend auf die Förderungsbereitschaft. Alles in allem wurden trotz erheblicher Bedarfsmeldungen Investitionen zurückgefahren. Seit 1992 besteht für die Krankenhäuser ein Schwebezustand in der Frage der Erhaltung und Weiterentwicklung ihrer Anlagen, der dringender Abhilfe bedarf.