Bauästhetische Vorschriften und Verfassungsrecht.

Abstract

Wegen der Ungewißheit über die Rechtsgültigkeit der bisherigen baurechtlichen Normen ging die städtebauliche Neuordnung nach 1945 ziemlich planlos vor sich. Inzwischen ist die städtebauliche Planung zu einer aktuellen Aufgabe der Gesellschaft geworden. Die Arbeit ist bemüht, eine Analyse des gegenwärtigen Standes von Rechtsprechung und Wissenschaft zur Frage der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der bauästhetischen Vorschriften zu liefern. Besondere Bedeutung erfährt dabei die Problematik der Legitimation obrigkeitlicher Einflußnahme auf die ästhetische Baugestaltung, indem sie dogmatisch begründet und auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüft wird. Insbesondere wird die Frage gestellt, inwieweit die bauästhetischen Vorschriften den Anforderungen des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes genügen und wie sie an den Freiheitsrechten des Grundgesetzes gemessen werden können.