Der Beitritt der Schweiz zum Übereinkommen über ein Internationales Energieprogramm.

Abstract

Das internationale Energieprogramm entstand aus der Sorge um die Erdölversorgung bei machtpolitisch bedingten Marktstörungen. Es enthält ein Krisenprogramm und sieht den Ausbau der Zusammenarbeit in Energiefragen zwischen den Vertragsstaaten durch spätere Abkommen vor. Die schweizerische Bundesregierung hat beim Abschluss des Übereinkommens kompetenzgemäß gehandelt. Es wird der Frage der Geltung des IEP und seiner Anwendbarkeit in der Schweiz nachgegangen und die Kompetenz zur Durchführung des IEP überprüft sowie das Verhältnis des IEP zum kantonalen Energierecht auf dessen Vereinbarkeit untersucht. hg