Die nordrhein-westfälische Gemeindeprüfung in der Diskussion. Kolloquium des Freiherr-vom-Stein-Instituts und des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen am 2. Februar 2001.

Abstract

Bei dem Kolloquium haben die kommunalpolitischen Sprecher der im Landtag vertretenen Parteien, das Innenministerium und Vertreter der Bezirksregierungen sowie von Städten, Kreisen und Gemeinden darüber diskutiert, dass die überörtliche Gemeindeprüfung reformbedürftig ist. Im Laufe des Jahres 2002 soll voraussichtlich eine Entscheidung darüber getroffen werden, wie die überörtliche Gemeindeprüfung in Zukunft inhaltlich und organisatorisch ausgestaltet werden kann. Zunächst ging es den Veranstaltern darum, Überlegungen zur Funktion und zum Inhalt der Prüfung anzustellen. Im Anschluss werden Argumente für oder gegen eine inhaltliche und organisatorische Veränderung aus Sicht des Innenministeriums, der Bezirksregierungen, des Städtetages, des Städte- und Gemeindebundes und des Landkreistages zusammengetragen. Im letzten Teil werden Situationen in anderen Bundesländern aufgezeigt. kirs/difu