Überprüfung des kommunalen Finanzausgleichs in Mecklenburg-Vorpommern.

Abstract

Die Landesregierung hatte zur Novellierung des bestehenden Finanzausgleichssystems mit den kommunalen Landesverbänden eine umfangreiche Begutachtung des bestehenden kommunalen Finanzausgleichs vereinbart. Ziel war es, ein ausreichend belastbares Bild zu bekommen, um wirklich beurteilen zu können, ob und wie die Strukturen des Finanzausgleichs überarbeitet werden müssen. Nach einer Ausschreibung und gemeinsamen Auswahl des Gutachters mit den kommunalen Landesverbänden beauftragte das Innenministerium Prof. Dr. Thomas Lenk von der Universität Leipzig, ein finanzwissenschaftliches Gutachten zum vertikalen und horizontalen Finanzausgleich in Mecklenburg-Vorpommern zu erstellen. Die Erstellung dieses Gutachtens erfolgte im Rahmen eines kommunikativen Prozesses, begleitet von einem Lenkungsausschuss, dem je zwei Mitglieder des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V. und des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern e.V., die Präsidentin des Landesrechnungshofes sowie die Staatssekretäre des Finanz- und Innenministeriums angehörten.