Europa auf dem Weg zu einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Eine juristische Analyse der Europäischen Sicherheits und Verteidigungspolitik (ESVP) im Lichte der Beschlüsse von Köln bis Laeken.

Abstract

Die Arbeit untersucht aus rechtlicher Sicht die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Nach einer Darlegung des historischen Hintergrundes wird die primärrechtliche Fassung der ESVP dargestellt, wobei ein besonderes Gewicht auf der Untersuchung der neuen politischen und militärischen Gremien der EU liegt. Im Anschluss daran wird näher auf die militärischen Handlungsmöglichkeiten der Union und auf die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Fähigkeit zur nichtmilitärischen Krisenbewältigung eingegangen. Sodann wird geklärt, wie sich ein solcher Aufbau militärischer und nichtmilitärischer Handlungsmöglichkeiten der EU mit der völkerrechtlich bedeutsamen Frage der Neutralitätsverpflichtung einiger EU-Staaten verträgt. Die beiden letzten Abschnitte zielen auf die Untersuchung der Außenwirkung der ESVP, auf die Beteiligungsmodalitäten von Drittstaaten an der ESVP und das im Aufbau befindliche Verhältnis zwischen EU und NATO ab. goj/difu