Ist das öffentliche Infrastrukturmonopol noch zeitgemäß?

Abstract

Die Infrastrukturausstattung ist ein wesentliches Vorleistungspotential für die deutsche Industrie und ein wichtiger Faktor im internationalen Standortwettbewerb. Die derzeitige öffentliche Infrastrukturfinanzierung ist nicht mehr ausreichend. Der Modernisierungsgrad der deutschen Infrastruktur sinkt nachteilig. Aus diesem Grund muß nach Alternativen zur infrastrukturellen Alleinverantwortlichkeit des Staates gesucht werden. Die bisherige ausschließliche Infrastrukturbereitstellung der öffentlichen Hand stützt sich vorwiegend auf die in der ökonomischen Theorie bekannten Marktversagungshypothesen, so u.a., daß Infrastrukturgüter überwiegend öffentliche Güter sind, daß Infrastrukturinvestitionen hohe Investitionsrisiken beinhalten oder daß Infrastrukturinvestitionen externe Effekte erzeugenb, was allerdings erwünscht ist. Angesichts knapper öffentlicher Mittel muß verstärkt nach Möglichkeiten der privaten Beteiligung am Infrastrukturangebot gesucht werden. Beispielhafte Ansätze dazu existieren bereits. Je nach Grad einer privatunternehmerischen Finanzierungs- und Entscheidungsbeteiligung werden als Finanzierungskonzepte und Privatisierungsmodelle Fondsmodelle, Leasingmodelle, Kooperationsmodelle, Betreibermodelle und Konsortialmodelle unterschieden und kurz vorgestellt. (hb)