Die Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung nach der SOBau der ARGE Baurecht im DAV - Ausweg aus dem Dilemma des Bauprozesses?

Abstract

Die Arbeit erläutert die rechtlichen Grundlagen einer Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung nach der SOBau, stellt die mit ihr verbundenen Vor- und Nachteile dar, untersucht die Effektivität der Regelungen und entwickelt alternative Lösungsvorschläge. Alternativen zum ordentlichen Prozess werden in vergleichender Darstellungen oder allgemeiner Erläuterungen berücksichtigt. Auch die Ergebnisse der im Rahmen der Arbeit erfolgten Befragung von Bauunternehmern in NRW, inwieweit außergerichtliche Streitbeilegung in Bausachen als Alternative zum Bauprozess überhaupt Akzeptanz unter (potenziell) Beteiligten findet, fließen in die Untersuchung ein. Es wird im Anschluss an die Erörterung der Ursachen der besonderen Konfliktträchtigkeit von Bauverträgen und der Gründe, warum der Bauprozess sich in einem Dilemma befindet, die Entstehung der SOBau dokumentiert. Es folgt die Erläuterung der rechtlichen Grundlagen einer Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung nach der SOBau und des Verhältnisses zwischen den Parteien der Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung und dem Schiedsgericht bzw. dem Schlichter. Die folgenden Kapitel widmen sich den Allgemeinen Bestimmungen, der Schlichtung, dem isolierten Beweisverfahren. Im Hinblick auf das schiedsrichterliche Verfahren konzentriert sich die Untersuchung nach Darstellung der Verfahrensgrundzüge vor allem auf die Frage, inwiefern das schiedsrichterliche Verfahren nach der SOBau die mit dem Schiedsverfahren im Allgemeinen verbundenen Nachteile überwinden kann. Schließlich erfolgt eine Auseinandersetzung mit den Kosten und Gebühren, die in einem Verfahren nach der SOBau anfallen. In der Zusammenfassung wird insbesondere die Frage beantwortet, ob der Abschluss einer Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung nach der SOBau tatsächlich ein Ausweg aus dem Dilemma des Bauprozesses ist. goj/difu