Der Einfluß von Risikoaspekten auf die Vorteilhaftigkeit privatwirtschaftlichen Tätigwerdens im öffentlichen Sektor - dargestellt an ausgewählten Projekten.

Abstract

Immer häufiger werden die in der Praxis dominierenden Kommunalisierungsformen durch mögliche Vorteile privatwirtschaftlichen Handelns im öffentlichen Sektor diskutiert. Ausgangspunkt der Diskussion waren die Auseinandersetzungen um die Entwicklung der Gebühren für die Abwasserentsorgung zu Beginn der 90er Jahre. Etwa zwei Drittel der seit 1990 gegründeten Abwasserzweckverbände arbeiten unwirtschaftlich. Unwirtschaftlichkeit und Missachtung von Haushaltsgrundsätzen beschränken sich nicht nur auf Einzelbeispiele. Entwicklungen wie die Umstellung der Kalkulationsbasis auf Wiederbeschaffungszeitwerte statt Anschaffungswerte und der Ansatz kalkulatorischer Zinsen verstärken die kommunale Gebührenproblematik. Privat errichtete und betriebene Kläranlagen in den neuen Ländern konnten als Pioniere der privaten Wirtschaft trotz widriger Rahmenbedingungen in der Breite ein beispielhaft niedriges Gebührenniveau halten. Auf Bundesebene werden private Errichtungs- und Finanzierungsmodelle als Alternative zum Eigenbau ebenso intensiv für Verkehrswege diskutiert. Ziel ist, kritische Erfolgsfaktoren herauszuarbeiten, die eine privatwirtschaftliche Aufgabenerfüllung belasten oder verhindern. Als kritische Erfolgsfaktoren werden Risiken untersucht, mit denen private Unternehmen bei Übernahme der öffentlichen Aufgaben konfrontiert sind. sg/difu