Zertifikate oder finanzpolitische Anreize zur Reduzierung des Flächenverbrauchs und der Umweltbelastungen durch Siedlung und Verkehr?

Abstract

Der BUND-Arbeitskreis "Zukunftsfähige Raumnutzung" hat in seinem Positionspapier "Zukunftsfähige Raumnutzung: Boden gut machen" neben einer Reihe ordnungs- und planungsrechtlicher Verbesserungen verschiedene Modifikationen und Änderungen finanzpolitischer Instrumente zur Steuerung des Flächenverbrauchs der Umweltbelastungen durch Bebauung vorgeschlagen. Im Mittelpunkt des Vorschlags steht die Einführung einer umweltbezogenen Flächensteuer im Verbund einer ökologischen Finanzreform. Flächenzertifikate würden - Funktionsfähigkeit und Akzeptanz vorausgesetzt - nur den zusätzlichen Flächenverbrauch steuern, aber keine Anreize auslösen, die Umweltbelastungen im Bestand zu vermindern. Genau dies soll aber mit einer ökologischen Flächensteuer für bebaute Flächen erreicht werden. Aus einer Vielzahl von Gründen ist eine raumplanerisch gesteuerte Siedlungsentwicklung mit handelbaren Zertifikaten nicht vereinbar. difu