Zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit beim Baugebot.

Abstract

Die Gemeinden greifen bei bauunwilligen Eigentümern auch zu förmlichen Baugeboten. Sind die übrigen, weniger problematischen Voraussetzungen eines derartigen Gebots gegeben (ausreichende Nachfrage, planmäßiges Vorgehen, Beachtung des Gleichheits- und Verhältnismäßigkeitsprinzip) spitzt sich alles auf die entscheidende Frage zu, ob die Durchführung des Verhaltens einem Eigentümer "wirtschaftlich zumutbar" ist. Zu diesem Problemkreis des § 39 b I 2 BBauG erörtert der Autor folgende Fragen: Rückgriff auf betriebswirtschaftliche Umschreibung; wirtschaftliche Zumutbarkeit als normativer Rechtsbegriff; Grenzpunkte; Kostendeckungs- oder Ertragsgebiet; Fremdfinanzierung mit Eigenkapitaleinsatz und Wirtschaftlichkeit beim Aufstocken. (rh)