Lärmgrenzwerte für die Planung von Verkehrsflughäfen.

Abstract

Die Autorin überprüft den rechtlichen Schutz vor Fluglärm an Verkehrsflughäfen. Kernproblem ist dabei, dass Verkehrsflughäfen nach dem Luftverkehrsrecht zwar keinen unzumutbaren Fluglärm verursachen dürfen, die Zumutbarkeitsschwelle jedoch gesetzlich nicht normiert ist. Sie muss von Behörden und Gerichten im Einzelfall festgelegt werden, was zu Konflikten im Hinblick auf Rechtssicherheit und -gleichheit führt. Die Autorin regt daher an, Lärmgrenzwerte für die Planung von Verkehrsflughäfen zu schaffen. Sie stellt dabei zunächst die grundsätzlichen Probleme des Fluglärmschutzes dar, die in der Komplexität des Lärmphänomens und der starken politisch-wirtschaftlichen Komponente des Lärmschutzes liegen. Unter kritischer Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Zumutbarkeitsschwelle werden dann für die Grenzwertsetzung Wertungs- und Differenzierungskriterien entwickelt, die einen umfassenden Lärmschutz unter Ausgleich der widerstreitenden Interessen ermöglichen sollen. difu