Probleme der Koordinierung der mehrjährigen Finanzplanungen der Gebietskörperschaften in der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Die Studie behandelt Probleme der Koordinierung der mehrjährigen Finanzplanungen zwischen Bundes-, Länder- und Gemeindeebene. Sie untersucht die bisher hierfür eingerichteten Instrumentarien, beurteilt insbesondere die Arbeit des Finanzplanungsrates und versucht, Verbesserungsmöglichkeiten der finanzpolitischen Koordinierung aufzuzeigen. Nach einem Überblick übr die Entwicklung der mehrjährigen Finanzplanung seit 1964, ihrer rechtlichen Grundlagen, ihrer Ziele und Funktionen sowie über die Finanzplanungsvorschriften wird die Notwendigkeit einer stärkeren Koordinierung begründet und die Tätigkeit der Koordinierungsgremien, insbes. des 1968 geschaffenen Finanzplanungsrates, kritisiert. Die Sitzungsergebnisse des Finanzplanungsrates zeigen den Stand der Koordinierungsbemühungen bis 1977 auf. Schließlich werden Probleme der zeitlichen Abstimmung der Einzelplanungen sowie die formalen Voraussetzungen der Koordinierung - die Schaffung einer einheitlichen Systematik für die Gebietskörperschaften - erörtert. Es werden dann die vom Finanzplanungsrat aufgestellten Grundannahmen behandelt. pz/difu