Neue Wege bei der Bürgerbeteiligung zu Straßenbauvorhaben - das Praxisbeispiel Ortsumgehung Waren (Müritz).

Abstract

Das Bürgerbeteiligungsverfahren zur Ortsumgehung Waren (Müritz) trat mit dem Ziel an, Bürgerinnen und Bürger früher als bisher üblich und das heißt vor allem: vor wichtigen Vorentscheidungen - in das Planungsverfahren einzubeziehen. Auf Initiative des Landesverkehrsministeriums und mit Begleitung der Bertelsmann-Stiftung wurden dabei neue Wege beschritten: Die Bürgerinnen und Bürger wurden an der Auswahl des Moderators beteiligt; sie sollten das Verfahren mitgestalten; bislang "schweigende" Teile der Bevölkerung sollten aktiviert werden; die Frage, ob die Ortsumgehung gebaut wird, wurde ergebnisoffen diskutiert; am Ende Stand ein Bürgervotum zum "Ob", an dessen Ergebnis sich die Landesregierung im Hinblick auf ihre Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan 2015 politisch gebunden hatte. Der Beitrag stellt das Beteiligungsverfahren dar und analysiert auch unter Einbeziehung der begleitenden Evaluierung, welche Verfahrenselemente sich mit Blick auf zukunftige Infrastrukturprojekte bewährt haben.