Populismus, Nationalismus und Illiberalismus: Herausforderung für Demokratie und Zivilgesellschaft.

Abstract

Die Studie ist wie folgt aufgebaut: Zu Beginn beschreibt sie die Notwendigkeit liberaler Aspekte wie bürgerliche Freiheiten und Rechtsstaatlichkeit für eine gehaltvolle und nachhaltige Demokratie. Daraus wird abgeleitet, dass der Terminus „illiberale Demokratie“ ein Widerspruch in sich ist. Ohne Liberalismus können demokratische Verfahren nicht den Willen der Bevölkerung widerspiegeln und riskieren ihre Selbstabschaffung. Zudem wird die Bedeutung der Konzepte Illiberalismus, Populismus und Nationalismus erläutert. Im deskriptiv-empirischen Teil dieses Papiers werden Daten des Varieties of Democracy (V-Dem) Projekts genutzt und gezeigt, dass sich trotz eines nach wie vor hohen globalen Demokratieniveaus Indikatoren, die die liberale Dimension der Demokratie messen, in vielen Ländern verschlechtert haben. Diese Verschlechterung betrifft vor allem Länder, in denen Regierungen sich durch eine nationalistische Ideologie legitimieren. Im Anschluss wird der aktuelle Zustand der Rahmenbedingungen für die Zivilgesellschaft betrachtet. Die Studie beschreibt, wie zivilgesellschaftliches Engagement zunehmend eingeschränkt wird, insbesondere in Ländern mit populistischen Regierungen. Abschließend beleuchtet das Papier Handlungsoptionen für zivilgesellschaftliche Akteure, die sich gegen Illiberalismus engagieren.