Zur Stadtrendite kommunaler Wohnungsbestände.

Abstract

Die umfangreichen Verkäufe der kommunalen Wohnungsbestände haben die Diskussion über die Frage erheblich befördert, ob Kommunen diese nicht zur Erfüllung ureigenster stadtentwicklungspolitischer Ziele und Aufgaben benötigen oder ob diese öffentlichen Leistungen auch in gleicher Qualität und möglicherweise sogar wirtschaftlicher von privaten Wohnungsunternehmen erbracht werden können. Bei der Auseinandersetzung mit dieser Frage wird deutlich, dass die Bedeutung öffentlicher Wohnungsbestände nicht allein aus ökonomischer Sicht beurteilt werden kann. Vielfach werden über das Kerngeschäft der Vermietung, Verwaltung und Werterhaltung der Wohnungsbestände zur Erwirtschaftung einer nachhaltigen Rendite weitere, vor allem sozialpolitisch bedeutsame Funktionen wahrgenommen. Derartige Wohlfahrtseffekte für die Stadt werden in der aktuellen Literatur und Diskussion auch als sogenannte Stadtrendite bezeichnet. Es handelt sich vor allem um Zusatzleistungen bei der sozialgerechten Wohnraumversorgung, bei der Quartiers- und Stadtentwicklung sowie um Impulse für die lokale Ökonomie. Ein einheitliches Begriffsverständnis oder gar ein konsistentes und belastbares Konzept für die Stadtrendite, das eine vollständige Erfassung und Bewertung der Stadtrendite erlaubt, liegt bislang nicht vor. Gleichwohl dürfen diese erbrachten Leistungen bei strategischen Überlegungen der Privatisierung kommunaler Wohnungsbestände nicht unberücksichtigt bleiben. Insbesondere gilt es zu bedenken, in welchem Umfang kommunale Wohnungen auch bei wachsenden finanziellen Engpässen der Kommunen und neuen Herausforderungen mindestens erhalten werden sollten oder wie im Verkaufsfall aller Wohngebäude die damit bislang erzielten Effekte, die über die Bereitstellung von Wohnraum weit hinaus gehen, gesichert werden können.