Ausgestaltung und Wirksamkeit der kantonalen "Schuldenbremsen" in der Schweiz. Eine ökonomische und juristische Analyse.

Abstract

Die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Staatsverschuldung ins Zentrum des Interesses gerückt. Die meisten Schweizer Kantone verfügen bereits seit längerer Zeit über Instrumente der Verschuldungsbegrenzung, in der Schweiz oft "Schuldenbremse" genannt. Das Buch analysiert die Grundlagen einer Regelbindung der Finanzpolitik im Kontext der internationalen ökonomischen Literatur, aber auch aus Sicht des schweizerischen Rechts, indem die kantonalen verfassungsrechtlichen und subkonstitutionellen Regelungen verglichen werden. Schließlich prüft sie die Wirksamkeit der kantonalen Regelbindung für die Periode 1980-2007. Die Autorin dokumentiert einen Anwendungsfall des vielzitierten "föderalistischen Labors" der Schweiz. Dies ermöglicht eine neue Sicht auf Problemstellungen der öffentlichen Verschuldung und zeigt Lösungsvarianten auf.