Recht der Abfallwirtschaft in Österreich. Analyse einer komplexen Verwaltungsaufgabe zwischen Bund und Ländern.

Abstract

Ausgangspunkt der Arbeit sind Überlegungen wie: die Menge der Abfälle hat zugenommen; die Zusammensetzung der Abfälle hat sich verändert; die Zahl und die Kapazität der Einrichtungen zur schadlosen Beseitigung der Abfälle sind hinter dem Bedarf zurückgeblieben. Nachdem zu Beginn der Arbeit eine Begriffsbestimmung der Abfallwirtschaft umfassend diskutiert wird, folgt eine rechtsvergleichende Darstellung der österreichischen Landes-Abfallgesetze und erhebt den Anspruch, eine Grundlage für die sachliche Beurteilung der Unterschiede in den Landesregelungen zu bieten. Des weiteren werden aus dem Bereich des Verfassungsrechts wichtige Kompetenzprobleme der Abfallwirtschaft erörtert. Die Beziehung von Abfallwirtschaftsordnung zur Gemeindeautonomie, zur Wirtschaftslenkung und zur Raumplanung folgen in weiteren Kapiteln. Abschließend werden Überlegungen zu Rechtsproblemen einer Abfallwirtschaftsstrategie vorgestellt. sg/difu