Die Aufsicht über Internetdienstleistungen in der Europäischen Gemeinschaft und in Deutschland. Bestandsaufnahme und Vorschläge zur Verbesserung.

Abstract

Das Buch erläutert die aufsichtsrechtlichen Befugnisse in der EG (aus E-Commerce-Richtlinie, Fernseh-Richtlinie, Telekommunikations-Richtlinien und dem Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation) und in Deutschland (aus Teledienstegesetz, Mediendienste-Staatsvertrag, Rundfunkstaatsvertrag, Telekommunikationsgesetz), die auf das Internet Anwendung finden können. Der Autor grenzt die Anwendungsbereiche der Regelungen voneinander ab und stellt Verbesserungsvorschläge vor. Dabei muss die Konvergenz der Netze und Dienstleistungen und der Wettbewerb der Systeme berücksichtigt werden. Dies zeigt auch eine Skizze des gegenwärtigen und zukünftigen britischen Rechtsrahmens. Die Untersuchung endet mit der Erläuterung von Aufsichtsstrukturmodelle über Internetdienstleistungen aus der aktuellen Diskussion und weist darauf hin, dass ein überarbeiteter Aufsichtsrahmen stark die Möglichkeiten der Selbstregulierung nutzen muss (Verhaltenskodizes auf der Anbieterseite, Jugendschutz durch "Rating", Positivlisten, Hotlines, aber auch die Erziehung zur Medienkompetenz und außergerichtliche Streitbeilegung). difu