Das Verhältnis von ehrenamtlichem Rat und hauptamtlichem Bürgermeister. Ein Vergleich deutscher Kommunalverfassungen.

Abstract

Die Autorin untersucht vergleichend das Verhältnis der Organe Rat und Bürgermeister in den Kommunalverfassungen der deutschen Flächenstaaten. Denn obwohl die grundlegende Organisationsstruktur der Gemeinden übereinstimmt, besteht im Detail eine beträchtliche Anzahl von Unterschieden. Diese führen zu verschiedenen Mechanismen der Machtausübung von Rat und Bürgermeister in den einzelnen Bundesländern. Ausgehend von der Grundstruktur der Organe untersucht die Autorin an konkreten Beispielen, inwiefern dies die Stellung von Rat und Bürgermeister beeinflusst. Dazu wird zunächst die Kompetenzverteilung zwischen den Organen dargestellt. Die Autorin arbeitet heraus, dass große Unterschiede zwischen den Ländern bestehen, insbesondere im Bereich der gegenseitigen Kontrollrechte und der Ausgestaltung von Kooperationserfordernissen. Zudem analysiert sie die zwei grundlegenden Modelle, welche die Kommunalverfassungen für den Ratsvorsitz wählen, und zeigt deren Stärken und Schwächen auf.