Städtebauliche Verträge. Rechtliche Grundlagen, Hinweise zur Vertragsgestaltung, Regelungsbeispiele und Vertragsmuster.

Abstract

Städtebauliche Verträge werden angesichts der schwierigen Probleme der Städte und Gemeinden mehr und mehr zum unverzichtbaren Instrument bei der Bewältigung von Aufgaben in Stadtentwicklung und Stadterneuerung. In der Untersuchung werden die in der Praxis relevanten Regelungsbereiche städtebaulicher Verträge erläutert, Hinweise zur rechtssicheren Anwendung gegeben, sowie Regelungsbereiche und Vertragsmuster dokumentiert. Um einen Überblick über praktische Erfahrungen mit städtebaulichen Verträgen zu gewinnen, wurden mit Hilfe eines Fragebogens Regelunsbereiche und Zielsetzungen derartiger Verträge ermittelt. An der schriftlichen Umfrage haben sich 206 Städte und Gemeinden unterschiedlicher Größe aus nahezu allen Bundesländern beteiligt. Insgesamt konnten mit der Erhebung Grunddaten zu mehr als 400 städtebaulichen Verträgen zusammengetragen werden. difu