Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren. Zu den betriebswirtschaftlichen Grundsätzen im Kommunalabgabenrecht unter besonderer Berücksichtigung des Landes NW.

Abstract

Unter besonderer Berücksichtigung des Landes Nordrhein- Westfalen untersucht diese Arbeit die betriebswirtschaftlichen Grundsätze im Kommunalabgabenrecht. Die begriffliche Interpretation der kommunalabgabenrechtlich geforderten "betriebswirtschaftlichen Grundsätze" bei der Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren ist Gegenstand dieser Untersuchung. Die Verwaltung kann die Rechtsbeziehung zwischen den Benutzern ihrer Einrichtungen und Anlagen privatrechtlich gestalten, sie ist aber dennoch nicht völlig von den Bindungen öffentlich-rechtlichen Finanzgebarens befreit. Das trifft vor allem dann zu, wenn an Stelle einer Benutzungsgebühr für kommunale Einrichtungen privatrechtliches Entgelt gefordert wird. Nachdem die Arbeit grundlegende Fragen des Gebührenwesens, den Gebührenbegriff sowie das Verhältnis der Gebühr zu den sonstigen Abgaben betrachtet hat, wird auf die Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren eingegangen, wobei die "kalkulatorischen Kosten" (Abschreibungen, Zinsen etc.) im Mittelpunkt stehen. kirs/difu