Sozialgerechte Bodennutzung. Rechtliche Anforderungen an Baulandmodelle für bezahlbaren Wohnraum.

Abstract

Städte und Gemeinden müssen bei der Bauleitplanung in besonderer Weise auch die soziale Funktion des Städtebaurechts beachten. Dieser in § 1 V BauGB verankerte Planungsgrundsatz stellt für die kommunale Ebene im Rahmen der städtebaulichen Erforderlichkeit von Bebauungsplänen einen Handlungsauftrag dar, bei dem es vieles zu beachten gilt. Der Beitrag soll Kommunen den Rechtsrahmen und den daraus resultierenden Handlungsspielraum aufzeigen, um Modelle sozialgerechter Bodennutzung zur Förderung von Wohnraum in der kommunalen Praxis umzusetzen. Dabei nehmen städtebauliche Verträge, wie beispielhaft beim Modell zur Sozialgerechten Bodennutzung der Stadt München, eine zentrale Bedeutung ein.