Die Planungspflicht der Gemeinde.

Abstract

Planungshoheit und kommunale Planungspflichten stehen in einem scheinbaren Widerspruch. Sie lassen sich aber auch durchaus miteinander vereinbaren. Das belegt die Entscheidung des BVerwG in Sachen Mülheim-Kärlich deutlich. Der Verfasser versucht eine Systematisierung der Planungspflichten und ihrer möglichen Begründungen. difu