Subventionskontrolle. Ziele - Methoden - internationale Erfahrungen.

Abstract

Die Kritik an der "Subventionitis" durchzieht die Finanz- und wirtschaftspolitische Diskussion seit Jahrzehnten - mit ausgeprägten Konjunkturen in problematischen Lagen der öffentlichen Haushalte. In solchen Phasen wird die differenzierte Prüfung und analytisch fundierte Politikformulierung vielfach unter Verweis auf die bisherige Erfolglosigkeit von Subventionsabbau und -kontrolle mehr oder minder aufgesteckt. Man orientiert sich auf radikale Befreiungsschläge ("Rasenmähermethode") und erntet für solche scheinplausiblen Strategien oft noch öffentlichen Applaus. Einfache Rezepte durch adäquate Lösungen zu ersetzen - das war die Aufgabe der vom Bundesfinanzministerium in Auftrag gegebenen Studie. Ihr Forschungsansatz weicht grundsätzlich von anderen Arbeiten in diesem Bereich ab. Praktikable Lösungen ergeben sich aus der Analyse der Erfahrungen, die andere OECD-Staaten gemacht haben. Diese Länder haben umfangreiche Reformmaßnahmen in Angriff genommen, wobei eine wirksame Subventionskontrolle im Rahmen des "New Public Management" im Zentrum steht. In diesen Staaten stellen sich Subventionen keineswegs als unabbaubar dar. Basierend auf den praktischen Erfahrungen des Auslands werden Module für eine Subventionskontrolle in Deutschland formuliert. Dazu gehören u.a. Maßnahmen zur Erhöhung der Subventionstransparenz, breitenwirksame Subventionsüberprüfungen nach Vorbild der Schweiz und systematische Tiefenevaluierungen nach britischem Muster. difu