Der Grundsatz von Treu und Glauben im Allgemeinen Verwaltungsrecht. Eine Studie zu Herkunft, Anwendungsbereich und Geltungsgrund.

Abstract

Die "Verwirkung", die "clausula rebus sic stantibus", das "venire contra factum" und letztlich die unzulässige Rechtsausübung sind wiederholt in den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte enthalten, ohne dass diese Begriffe den Vorschriften des Verwaltungsrechts entnommen werden. Vor dem Hintergrund des Gesetzesvorbehalts erscheint daher die Verwendung der aus dem Grundsatz von Treu und Glauben entwickelten Begriffe problematisch. Der Autor hinterfragt die Bezugnahme der Verwaltungsrechtsprechung auf den Grundsatz von Treu und Glauben. Er geht Fragestellungen nach, die sich grundlegend im Allgemeinen Verwaltungsrecht stellen. difu