Rechtsprobleme der Plankonkretisierung und der Wehrfähigkeit der Regionalplanung in Verdichtungsräumen. Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Niedersachsen.

Abstract

Die nach fünfjähriger Geltungsdauer notwendige Neuaufstellung des regionalen Raumordnungsprogramms für den Großraum Hannover stellt zahlreiche Rechtsfragen, die die instrumentelle Mindestausstattung einer im Verdichtungsraum betriebenen Regionalplanung auf der Basis des Niedersächsischen Landesplanungsrechts betreffen. Drei miteinander verknüpfte Problemebenen werden in dem Rechtsgutachten behandelt die im Vergleich zu anderen Bundesländern extreme Kommunalisierung der Landes- und Regionalplanung; Probleme der Beschränkung inhaltlicher Ausweisungs- und Detaillierungsmöglichkeiten für die Regionalplanung; und schließlich Probleme der Wehrfähigkeit der Regionalplanung gegenüber der Nicht-Beachtung von Zielen der Raumordnung und Landesplanung durch aufsichtsbehördlich genehmigte Bauleitplanungen. gk/difu